— Zitat von Eile Wiesel aus Hasnain Kazim – “Post von Karlheinz“
Zitat von Elie Wiesel zum Partei ergreifen
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Kategoriearchiv: Politik
Was, wenn die AfD gewinnt?
Mit rund 40 Prozent in den Umfragen setzen die Rechtsextremen auf einen Sieg in Magdeburg am 6. September. Doch die Gegenkräfte werden stärker
Der smarte Ulrich Siegmund könnte der AfD bei der Wahl am 6. September ihren größten Erfolg bescheren und vielleicht Ministerpräsident werden. Das wäre für viele in Sachsen-Anhalt eine Schreckensvorstellung. Migranten fühlen sich bedroht, Unternehmen wandern ab und Kulturschaffende fürchten Repressionen. Die Stärke der AfD ist die Schwäche der anderen.
taz
Sollen dann die Spuntwändw wieder hochgefahren werden, die einst Ulbrich liebstes Spielzeug waren. Beton aka Baustoff lässt sich ja gut und weit in Szene setzen.
Dieses Reflexionen ist mitnichten sicher angebracht. Ein „Schmusi“-Kurs allerdings auch nicht. Hier bedarf es der vollen Härte der wehrhaften Demokratie. Diese Aussage ist nicht im Sinne von Gewalttätigkeit, sondern der demokratisch legitimierten Durchsetzung der Legislative, Judikative und Executive zu sehen.
Politik-Scum scheitert wieder einmal
Abstimmung im Thüringer Landtag
Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Mit einer neuerlichen Abstimmung wollte die AfD im Thüringer Landtag Ministerpräsident Mario Voigt entmachten. Das Manöver ist missglückt. Die vorherige Aussprache verlief hitzig.
Für den [juristisch klar belegten] Rechtsextremisten Höcke ist es bereits der dritte erfolglose Versuch, einen Landeschef in Thüringen zu stürzen und sich selbst als Landeschef wählen zu lassen.
Mecklenburg-Vorpommern: So kann die SPD die AfD schlagen
Noch liegt die SPD in den Umfragen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hinter der AfD. Doch sie holt auf und punktet mit ihrer populären Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Das könnte am Ende für den Sieg entscheidend sein.
Kampferprobt war die SPD schon immer. Im Kaiserreich trotzte sie der Unterdrückung durch Bismarcks „Sozialistengesetze“, in der Nazizeit dem Verbot und der Verfolgung, in der DDR der Auslöschung durch die Zwangsvereinigung mit der KPD zur SED.
Die starke Rolle Schwesigs im Land und im Kampf gegen die AfD wird auch in ihrem Landtagswahlkreis in Schwerin deutlich. Hier ruft der Spitzenkandidat der Linken dazu auf, mit der Erststimme Schwesig zu wählen, um einen Sieg des AfD-Kandidaten in der Landeshauptstadt zu verhindern. Der Wahlkreiskanidat der Linken hat seine Kandidatur zurückgezogen und zur Wahl der SPD-Spitzenkandidatin aufgerufen.
Hannah Arendt zum Verlust der Wirklichkeit
— Hasnain Kazim – “Post von Karlheinz“
Zu Hannah Arendt siehe u.a. auch hier im Blog.
Wirtschaftsinstitut: AfD-Regierung könnte Wachstum reduzieren
Ein Wirtschaftsinstitut warnt: Eine AfD-Regierung könnte das Wachstum in Sachsen-Anhalt um bis zu ein Prozent pro Jahr bremsen.
Bei einer AfD-Regierung könnte Sachsen-Anhalt laut dem Wirtschaftexperten Reint Gropp ein Rückgang des Wirtschaftswachstums drohen. „Fremdenfeindliche Politik ist schlecht für die Wirtschaft. Vorläufige Schätzungen zeigen, dass das Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt um etwa ein halbes bis ein Prozent pro Jahr sinken könnte“, sagte der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) der „Süddeutschen Zeitung“.
Razzia bei zwei AfD-Landtagskandidaten aus Sachsen-Anhalt wegen verbotener Rassistensekte
Die »Artgemeinschaft« sah sich als Hüterin einer »germanischen Rasse«. Nun hat die Polizei nach SPIEGEL-Informationen 15 Objekte mutmaßlicher Unterstützer des verbotenen Vereins durchsucht. Auch zwei AfD-Kandidaten sind betroffen.
TV-Duell in Sachsen-Anhalt
Flachzange“, wollte das aber politisch, nicht menschlich verstanden wissen. Der Ministerpräsident kritisierte die Wortwahl: „Mir würde es nie einfallen, Sie als Flachzange zu bezeichnen.“
Auf die Frage, ob Siegmund ein Rechtsextremist sei, legte sich Schulze nicht fest. „Ich will das nicht beurteilen, was ihn als Person angeht. Das kann ich auch nicht. Aber ich weiß, mit wem er sich umgibt“, sagte der CDU-Politiker. Die Menschen in Siegmunds Umfeld seien „sehr gefährliche, sehr extreme Menschen“.
Schulze warf seinem Konkurrenten falsche Versprechungen vor. „Er schafft ein Gefühl, er sagt, alles ist möglich“, sagte der Regierungschef über Siegmund. Das sei eine Aussage, „die würde ich nie auf meine Plakate schreiben, weil: Es ist nicht alles möglich.“ Man müsse realistisch mit den Menschen sprechen, betonte der Regierungschef.
Mehrheit lehnt zentrale AfD-Forderungen ab
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nimmt eine bundesweite Umfrage entscheidende Aussagen aus dem AfD-Wahlprogramm in den Blick. Bei einem Kernthema der Partei fällt das Ergebnis besonders deutlich aus.
Eine Mehrheit der Bundesbürger lehnt zentrale Forderungen aus dem AfD-Wahlprogramm für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ab. Das geht aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv hervor. Besonders deutlich fiel die Ablehnung bei Aussagen zu ausländischen Fachkräften aus.
Dem Westen reicht es irgendwann
In den alten Ländern wächst angesichts einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt der Unmut. Setzt der Osten durch das Bespielen einer „Ostidentität“ die Erfolgsgeschichte Bundesrepublik aufs Spiel?
Erstmals seit 1945 könnte eine in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei in Deutschland wieder in Regierungsverantwortung kommen. Ostdeutschland – der Bevölkerungszahl nach kleiner als Bayern und bei der Wirtschaftskraft (ohne Berlin) nur etwas mehr als halb so stark wie Nordrhein-Westfalen – treibt diese Bundesrepublik thematisch vor sich her.
Doch ein kritischer Punkt ist erreicht, wenn diese Dauerempörung eine politische Revolution begünstigt, die geeignet scheint, unser System zu kippen. Es kann nicht oft genug wiederholt werden: Für die große Mehrheit der Menschen im Westen ist und bleibt diese Bundesrepublik eine Erfolgsgeschichte, die sie mit Wohlstand, Sicherheit, Freiheit, Toleranz und Frieden verbinden.
„Viele Westdeutsche haben mittlerweile die Nase voll“, sagte der Historiker Magnus Brechtken jüngst der „FAZ“ – mit Verweis auf die seit Jahren fast unwidersprochen hingenommene, stets mit verletzten Gefühlen erklärte „Ostidentität“, die im wahlkämpfenden Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern nahezu alle Parteien bespielen.
RND
Nach fest kommt ab, sagt man.
