Opposition gegen die gewählte Regierung und gegen Mehrheitsentscheidungen innerhalb der rechtsstaatlichen Demokratie dürfe „nicht mit Widerstand gegen eine totalitäre Diktatur gleichgesetzt oder verwechselt werden“. Die Stiftung verwahre sich „explizit gegen die Verdrehung des Widerstandsbegriffs, wie er durch rechtspopulistische radikale Gruppierungen und Teile der AfD praktiziert wird“, sagt Riedesel dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
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Bei einer Demonstration in Chemnitz am Mittwochabend gegen das „Compact“-Verbot bezeichnet ein Teilnehmer die Bundesinnenministerin als „Faschistin“, die Polizei als „SA“ und fordert, man müsse Politiker „standrechtlich erschießen“. Es ist anscheinend keine Minute zu spät in diesem krisenhaft verstörten Land, dass der Widerstandsbegriff wieder vom Kopf auf die Füße gestellt wird.
HAZ, today
