Heute so gesehen
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Kategoriearchiv: Aktion
Nichts als Hetze: Warum die SPD Leipzig auf ein AfD-Verbot drängt
An der SPD-Basis wächst die Erwartung, über ein AfD-Verbotsverfahren nicht nur zu reden, sondern es endlich einzuleiten. So auch in Leipzig. Ihr Co-Vorsitzender Benjamin Schulz erlebt tagtäglich, warum die AfD keine Partei wie jede andere ist.
In der breiten Zustimmung zum AfD-Verbot spiegelt sich auch das eigene Erleben von vielen von uns vor Ort und wie die AfD in den Landtagen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen agiert. Viele von uns kommen aus diesen Bundesländern.
In Leipzig ist die AfD längst nicht so stark wie etwa in Ostsachsen oder im Erzgebirge. In diesen Regionen hat sie keinerlei Berührungsängste gegenüber der organisierten rechtsextremen Szene.
In einigen Landstrichen zeigt sich inzwischen, wie gefährlich es ist, wenn die AfD eine Vorherrschaft entwickelt hat. Das ist keine abstrakte, sondern eine konkrete, mitunter auch physische Gefahr, wie etwa Angriffe und Bedrohungen gegen den CSD Pirna gezeigt haben. All das sind gute Gründe für ein Verbotsverfahren.
Vor der Wahl in Sachsen-Anhalt
»Bauhaus-Manifest« – Institutionen erinnern an Anfeindungen durch das Naziregime
Die AfD bringt sich gegen das Bauhaus in Stellung. Kulturschaffende verteidigen die Kunstschule jetzt in einem Papier. Und stellen sich gegen die Partei, ohne sie überhaupt zu erwähnen.
Die Autonomie künstlerischer Leistungen und Institutionen gehört zu den Grundbedingungen einer lebendigen Demokratie«, heißt es in dem Schreiben. »Stärken wir daher Theater, Museen, Bibliotheken, Konzerthäuser und andere Kulturorte als Räume des Perspektivwechsels, des Widerspruchs und des demokratischen Dialogs. Sichern wir ihre Eigenständigkeit und Unabhängigkeit gegenüber parteipolitischen Interessen und Einflussnahmen.«
Campact: Sachsen-Anhalt: Strategisch wählen gegen die AfD
Die AfD steht in Sachsen-Anhalt laut Umfragen kurz vor der absoluten Mehrheit im Parlament. Nach der Landtagswahl am 6. September könnte sie allein regieren – es wäre die erste rechtsextreme Regierung seit 1945. Doch es gibt einen Weg, das zu verhindern: Wenn viele Menschen gezielt Grüne oder SPD wählen, können wir eine absolute Mehrheit der Rechtsextremen abwenden. Lies hier, wie Du Deine Stimme strategisch gegen die AfD einsetzen kannst.
Begegnungen an der Ampel
Keine Waffen für die AfD in Sachsen-Anhalt
Die WeAct-Petition “Keine Waffen für die AfD” ist höchstrichterlich als wegweisend, richtig und rechtlich bindend anerkannt worden.
Besonders wichtig ist die Begründung des Gerichts: Die Behörden müssen nicht auf ein Parteiverbot warten. Sie können vorher handeln. Denn das Waffenrecht soll Gefahren verhindern und Leben schützen. Damit bestätigt das Gericht erstmals den Kern unserer Forderung: Wer eine verfassungsfeindliche Organisation unterstützt, darf nicht selbstverständlich Waffen besitzen. Das macht auch das Zögern vieler Waffenbehörden immer schwerer erklärbar. Das Waffengesetz gilt bundesweit. Die Entscheidung betrifft zwar unmittelbar die AfD Sachsen-Anhalt und die dort verhandelten Fälle. Aber auch in den anderen Bundesländern müssen die Behörden jetzt konsequent prüfen und handeln.
In der Stadt so kleben gesehen
Heute so gesehen
Auch das fiel auf
Das fiel auf …
..in der Stadt. Blau-braun war hingegen untergegangen.
