Begegnungen an der Ampel
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Yoda ist einer der mächtigsten und weisesten Jedi aller Zeiten und gehört einer unbekannten Spezies an. Er weiß also, wovon er spricht.
Die AfD entzaubert sich nicht
In Sachsen-Anhalt könnte die Partei einiges durchsetzen
Dass die französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen sich von der AfD in Deutschland distanziert, weil ihr diese zu rechtsextrem ist, kümmert die deutschen AfD-Wähler auch nicht. Damit sich die AfD in einer Alleinregierung in Sachsen-Anhalt selbst entzaubern würde, müsste sie sich vermutlich personell so zerlegen, dass es keinen Anführer für diese Politik mehr gibt.
HAZ, this weekend
Keine Waffen für die AfD in Sachsen-Anhalt
Die WeAct-Petition “Keine Waffen für die AfD” ist höchstrichterlich als wegweisend, richtig und rechtlich bindend anerkannt worden.
Besonders wichtig ist die Begründung des Gerichts: Die Behörden müssen nicht auf ein Parteiverbot warten. Sie können vorher handeln. Denn das Waffenrecht soll Gefahren verhindern und Leben schützen. Damit bestätigt das Gericht erstmals den Kern unserer Forderung: Wer eine verfassungsfeindliche Organisation unterstützt, darf nicht selbstverständlich Waffen besitzen. Das macht auch das Zögern vieler Waffenbehörden immer schwerer erklärbar. Das Waffengesetz gilt bundesweit. Die Entscheidung betrifft zwar unmittelbar die AfD Sachsen-Anhalt und die dort verhandelten Fälle. Aber auch in den anderen Bundesländern müssen die Behörden jetzt konsequent prüfen und handeln.
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