2022 befanden sich demnach 61 Prozent der bundesweit 210 rechtsextremistisch genutzten Immobilien in den Bundesländern Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Insgesamt hat sich die Zahl der erfassten, rechtsextremistisch genutzten Immobilien seit 2017 fast verdoppelt (136 Objekte).
HAZ, tomorrow
HAZ, this weekend
Einen beträchtlichen Teil der rund 4000 AfD-Mitglieder in Niedersachsen stuft der Verfassungsschutz als rechtsextremistisch ein. Das sagte Behördenpräsident Dirk Pejril bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2023. Die rund 600 Rechtsextremisten machten „unter Einbeziehung des ,Flügels’ und der Jugendorganisation ,Junge Alternative’ mehr als 10 Prozent der AfD-Mitglieder aus“, sagte Pejril am Donnerstag in Hannover.
HAZ, today
HAZ, today zu Niedersachsen verbietet Moscheeverein
Das SED-Unrecht wirkt nach, teils bis heute. Dies betrifft die soziale Lage der Opfer und die bei vielen Betroffenen häufig weitreichend geschädigte Gesundheit.
Die DDR bleibt ein diktatorischer Unrechtsstaat, dessen Braunheit lange nicht unter dem vermeintlichen Rot (Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen.) erkannt wurde, jetzt aber immer unverhohlener durchbricht.
HAZ, tomorrow
EVP-Chef Weber versprach eine scharfe Abgrenzung nach rechts. „CDU und CSU sind wie die EVP das Bollwerk gegen die Rechtsextremen. Nur wir können die Radikalen stoppen“, sagte er dem RND.
HAZ, today
Leider wird sich die Aussage als Unwahrheit, in Fachkreisen auch Lüge genannt, herausstellen.
Wenn wir zurück schauen, wie solch schwierige Situationen gehandelt wurden, findet sich schnell das Ermächtigungsgesetz von 1933. Die bürgerlichen Partei hatten Hitler gewählt und inthronisiert damals.
