Archiv der Kategorie: Politik

Artists for Grenfell – Bridge Over Troubled Water (Official Video)

Veröffentlicht am von kisser
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Artists for Grenfell - Bridge Over Troubled Water (Official Video)

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Artists for Grenfell – Bridge Over Troubled Water (Official Video)

2017 starben bei einem Feuer im Londoner Grenfell Tower 72 Menschen. Nun macht ein Abschlussbericht Behörden und Firmen für die Brandkatastrophe verantwortlich. Strafrechtliche Folgen hat die Untersuchung bislang nicht.

SPON
Ukrainische Flagge

Zitat am Morgen der

Veröffentlicht am von kisser
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Simon Franzmann, Direktor des Instituts für Demokratieforschung: Die sind unzufrieden mit der repräsentativen Demokratie, und sie wollen Signale setzen: Ich möchte, dass im Bereich Migra-tion, im Bereich Kriminalitätsbekämpfung mehr gemacht wird und dass mehr Rücksicht auf meine Region genommen wird.

Wir wissen aus dem Thüringen-Monitor, dass 50 Prozent der Bevölkerung in Thüringen populistische bis rechtsextreme Ansichten haben. Dieser Wert liegt in Niedersachsen bei knapp 11 Prozent, wobei wir auch in Niedersachsen noch weitere 23 Prozent haben, die einzelnen Teilelemente der repräsentativen Demokratie wie Parteien und Opposition kritisch gegenüberstehen. Diese Haltung ist in Ostdeutschland grundsätzlich verbreiteter und verfestigt. Das ist gerade in Thüringen von der AfD und dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) eingefangen worden.

HAZ, today
Ukrainische Flagge

AfD von der Macht fernhalten – hilf mit!

Veröffentlicht am von kisser
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Fand ich so heute in meinem Eingang:

Es ist erschütternd: In Sachsen und Thüringen hat die AfD rund ein Drittel der Stimmen gewonnen. In Thüringen ist sie sogar stärkste Kraft – damit hat erstmals seit 1933 eine rechtsextreme Partei Landtagswahlen gewonnen.

Jetzt könnten die Faschist*innen sogar nach der Regierung greifen. Das müssen wir verhindern!Doch auch wenn die AfD stark abgeschnitten hat: Die Mehrheit der Wähler*innen in beiden Bundesländern hat demokratisch gewählt. Eine Regierungsbildung ohne die AfD ist also möglich. Die demokratischen Parteien müssen jetzt ihre Differenzen überwinden, um in Sachsen und Thüringen stabile Regierungen zu bilden.

Die campact-Kampagne zum Mitmachen.
Ukrainische Flagge

„La Repubblica“ (Italien): Sieg für Putin

Veröffentlicht am von kisser
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[…] Der Kreml hat jetzt seine Wortführer im Herzen Europas. Russlands Präsident hat einen außergewöhnlichen und beunruhigenden politischen Sieg errungen. Die „faschistische“ rechte AfD und die nostalgische Linke sind zusammen mit anderen europäischen Formationen wie dem Rassemblement National in Frankreich oder der Lega in Italien seine Vorposten in der EU. Die Verantwortungslosigkeit gegenüber dem Krieg in der Ukraine wird durch ein scheinbares Streben nach Frieden kaschiert.“

Frankfurter Rundschau

Und, das muss leider gesagt werden, haben Kremel, GRU, APT28 (etwa hier) und andere sehr nachhaltig und zielführend gemacht.
Ukrainische Flagge

Zitat am Mittag

Veröffentlicht am von kisser
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Der Soziologe Steffen Mau nennt Sahra Wagenknecht und die AfD-Spitzen gleichermaßen „Polarisierungsunternehmer“, die mit populistischen Zuspitzungen Politik machen. Besonders in der Ukraine- und Migrationspolitik, aber auch beim Thema Corona-Aufarbeitung sind sich die beiden Kräfte rhetorisch oft nah.

HAZ am Sonntag
Ukrainische Flagge