Griechenland will US-Erdgas an die
Von Gerd Höhler
Selenskyj beginnt eine Europareise in Athen – Sein Land soll von dort zusätzliche Energie für den bevorstehenden Winter erhalten
HAZ, tomorrow
Archiv der Kategorie: Politik
So die Tage gesehen
Zitat zur Nacht
Zitat am Abend
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Graffito von BeneR1 und koart an Arendts Geburtshaus mit der Aufschrift: „Niemand hat das Recht zu gehorchen.“ Im Original aus dem Radiointerview mit Joachim Fest 1964: „Kein Mensch hat bei Kant das Recht zu gehorchen“[197] – Eigenes Werk • CC BY-SA 3.0
Zitat am Nachmitag
Streit um Gedenken zum 9. November„Leute im Publikum haben mich angeschrien“
Der US-Philosoph Jason Stanley sollte in der Jüdischen Gemeinde Frankfurt eine Rede halten. Sie wurde abgebrochen. Stanley ist schockiert.
taz.de
Zitat zur Nacht
>Dass die reale Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker zunimmt, ist vielfach belegt. Zuletzt hatte das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen rund 1500 von ihnen von der kommunalen Ebene bis zur Bundespolitik für eine Studie befragt. Mehr als 60 Prozent gaben an, schon einmal Gewalt erfahren zu haben. Jeder Fünfte teilte mit, das eigene Verhalten daraufhin geändert zu haben. Dazu gehört der Rückzug von öffentlichen Veranstaltungen oder aus Wahlkämpfen. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat immer wieder darauf hingewiesen, dass sich daraus in der Summe eine Gefahr für die Demokratie insgesamt ergebe – wenn sich immer weniger Menschen bereitfänden, politische Verantwortung zu übernehmen.
HAZ, tomorrow
Zitat am Nachmittag
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November im Schloss Bellevue zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. »Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes waren Demokratie und Freiheit so angegriffen«, sagte Steinmeier in Berlin. Diese seien aktuell vor allem bedroht »durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen«.
Zitat am Nachmittag
Gauck übte zugleich Kritik am Vorgehen der Regierung unter Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Gaza. »Natürlich war Israels Verteidigung nach den mörderischen Attacken der Hamas am 7. Oktober gerechtfertigt, aber die Art der Kriegsführung überschreitet das Maß dessen, was ich akzeptieren kann«, sagte das ehemalige deutsche Staatsoberhaupt. Er würde in Israel gern Freunde treffen. »Aber insbesondere die Parteien am rechten Rand, auf die sich Netanyahu stützt, mit einer arroganten Sicht auf die palästinensische Bevölkerung, erzeugen bei mir einen solchen Widerwillen, dass ich froh bin, nicht hinfahren zu müssen.«
Zitat zum Mittag
Grund für die Neuregelung sind nach Kommissionsangaben „zunehmende Sicherheitsrisiken, die aus Russlands ungerechtfertigtem und nicht provoziertem Angriffskrieg gegen die Ukraine resultieren“. Dazu zählten auch die Instrumentalisierung von Migration, Sabotageakte sowie die potenzielle missbräuchliche Nutzung von Visa.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte: „Wir erleben beispiellose Drohnenangriffe und Sabotageakte auf europäischem Boden. Es ist unsere Pflicht, unsere Bürger zu schützen.“ Reisen in die EU und die freie Bewegung innerhalb der Union seien ein Privileg und kein automatisches Recht.
Die EU verschärft Visa-Regeln für Russen
Außenbeauftragte sieht zunehmende Sicherheitsrisiken
HAZ, this weekend
Gestern so gesehen
