>Dass die reale Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker zunimmt, ist vielfach belegt. Zuletzt hatte das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen rund 1500 von ihnen von der kommunalen Ebene bis zur Bundespolitik für eine Studie befragt. Mehr als 60 Prozent gaben an, schon einmal Gewalt erfahren zu haben. Jeder Fünfte teilte mit, das eigene Verhalten daraufhin geändert zu haben. Dazu gehört der Rückzug von öffentlichen Veranstaltungen oder aus Wahlkämpfen. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat immer wieder darauf hingewiesen, dass sich daraus in der Summe eine Gefahr für die Demokratie insgesamt ergebe – wenn sich immer weniger Menschen bereitfänden, politische Verantwortung zu übernehmen.
Der Gema-CEO Tobias Holzmüller sagt im Nachhinein: „Das Internet ist kein Selbstbedienungsladen und menschliche Kreativleistungen sind keine Gratisvorlage. Wir haben heute einen Präzedenzfall geschaffen, der die Rechte der Urheberinnen und Urheber schützt und klärt: Auch Betreiber von KI-Tools wie ChatGPT müssen sich an das Urheberrecht halten.“
Der 9. November steht für drei einschneidende Ereignisse in der deutschen Geschichte: 1918 rief in Berlin Philipp Scheidemann die Republik aus, 1938 setzten die Nationalsozialisten in der Reichspogromnacht Synagogen und andere jüdische Einrichtungen in Brand und drangsalierten und ermordeten Jüdinnen und Juden, 1989 fiel die Mauer in Berlin.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Matinee zum 9. November im Schloss Bellevue zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. »Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes waren Demokratie und Freiheit so angegriffen«, sagte Steinmeier in Berlin. Diese seien aktuell vor allem bedroht »durch rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bevölkerung gewinnen«.
Gauck übte zugleich Kritik am Vorgehen der Regierung unter Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Gaza. »Natürlich war Israels Verteidigung nach den mörderischen Attacken der Hamas am 7. Oktober gerechtfertigt, aber die Art der Kriegsführung überschreitet das Maß dessen, was ich akzeptieren kann«, sagte das ehemalige deutsche Staatsoberhaupt. Er würde in Israel gern Freunde treffen. »Aber insbesondere die Parteien am rechten Rand, auf die sich Netanyahu stützt, mit einer arroganten Sicht auf die palästinensische Bevölkerung, erzeugen bei mir einen solchen Widerwillen, dass ich froh bin, nicht hinfahren zu müssen.«
Grund für die Neuregelung sind nach Kommissionsangaben „zunehmende Sicherheitsrisiken, die aus Russlands ungerechtfertigtem und nicht provoziertem Angriffskrieg gegen die Ukraine resultieren“. Dazu zählten auch die Instrumentalisierung von Migration, Sabotageakte sowie die potenzielle missbräuchliche Nutzung von Visa.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte: „Wir erleben beispiellose Drohnenangriffe und Sabotageakte auf europäischem Boden. Es ist unsere Pflicht, unsere Bürger zu schützen.“ Reisen in die EU und die freie Bewegung innerhalb der Union seien ein Privileg und kein automatisches Recht.
Die EU verschärft Visa-Regeln für Russen
Außenbeauftragte sieht zunehmende Sicherheitsrisiken HAZ, this weekend
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I Dreamed A Dream – Hayley Westenra (HD)
A wonderful song from Les Miserables about life, pain, death, living and dreams of hope and dignity.
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Auld Lang Syne – The Choral Scholars of University College Dublin
Many thanks to Ayda.
Should auld acquaintance be forgot And never brought to mind? Should auld acquaintance be forgot, and days of auld lang syne?
Refrain: For auld lang syne, my jo For auld lang syne We’ll tak’ a cup o’ kindness yet For auld lang syne
And surely ye’ll be your pint-stoup And surely I’ll be mine And we’ll tak’ a cup o’ kindness yet For auld lang syne.
We twa hae run about the braes, and pou’d the gowans fine But we’ve wander’d mony a weary fit, sin’ auld lang syne.
We twa hae paidl’d in the burn, frae morning sun till dine But seas between us braid hae roar’d, sin’ auld lang syne.
And there’s a hand, my trusty fiere And gie’s a hand o’ thine And we’ll tak’ a right gude-willie waught for auld lang syne. Sollte alte Freundschaft vergessen sein Und ihrer nicht mehr gedacht werden? Sollte alte Freundschaft vergessen sein und auch die guten alten Zeiten?
Refrain: Der alten Zeiten wegen, mein Lieber, Der alten Zeiten wegen Lass uns zueinander recht freundlich sein, Der alten Zeiten wegen.
Und gewiss bestellst Du Deinen Maßkrug Und gewiss bestelle ich den meinen, Und wir nehmen noch einen Becher Freundlichkeit Der alten Zeiten wegen.
Wir beide sind über die Hügel gelaufen Und pflückten die herrlichen Gänseblümchen, Doch wanderten wir manch müden Schritt Seit diesen alten Tagen.
Wir beide haben im Fluss gepaddelt Vom Morgen bis zum Abendrot Doch haben seither weite Meere zwischen uns getost, Seit diesen alten Tagen.
Und hier ist meine Hand, mein treuer Freund, Und schlag ein mit der Deinen! Und dann lass uns einen ordentlichen Schluck nehmen Der alten Zeiten wegen
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