Aktueller denn ja

Portrait von Martin Niemöller
Martin Niemöller (1952) • J.D. Noske / Anefo • CC0

Habe ich geschwiegen

„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

Ukrainische Flagge

Zitat am Morgen der

Simon Franzmann, Direktor des Instituts für Demokratieforschung: Die sind unzufrieden mit der repräsentativen Demokratie, und sie wollen Signale setzen: Ich möchte, dass im Bereich Migra-tion, im Bereich Kriminalitätsbekämpfung mehr gemacht wird und dass mehr Rücksicht auf meine Region genommen wird.

Wir wissen aus dem Thüringen-Monitor, dass 50 Prozent der Bevölkerung in Thüringen populistische bis rechtsextreme Ansichten haben. Dieser Wert liegt in Niedersachsen bei knapp 11 Prozent, wobei wir auch in Niedersachsen noch weitere 23 Prozent haben, die einzelnen Teilelemente der repräsentativen Demokratie wie Parteien und Opposition kritisch gegenüberstehen. Diese Haltung ist in Ostdeutschland grundsätzlich verbreiteter und verfestigt. Das ist gerade in Thüringen von der AfD und dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) eingefangen worden.

HAZ, today
Ukrainische Flagge

AfD von der Macht fernhalten – hilf mit!

Fand ich so heute in meinem Eingang:

Es ist erschütternd: In Sachsen und Thüringen hat die AfD rund ein Drittel der Stimmen gewonnen. In Thüringen ist sie sogar stärkste Kraft – damit hat erstmals seit 1933 eine rechtsextreme Partei Landtagswahlen gewonnen.

Jetzt könnten die Faschist*innen sogar nach der Regierung greifen. Das müssen wir verhindern!Doch auch wenn die AfD stark abgeschnitten hat: Die Mehrheit der Wähler*innen in beiden Bundesländern hat demokratisch gewählt. Eine Regierungsbildung ohne die AfD ist also möglich. Die demokratischen Parteien müssen jetzt ihre Differenzen überwinden, um in Sachsen und Thüringen stabile Regierungen zu bilden.

Die campact-Kampagne zum Mitmachen.
Ukrainische Flagge